Bürgerliches Gesetzbuch
Das Bürgerliche Gesetzbuch regelt als zentrales Gesetzbuch des deutschen Privatrechts die wichtigsten Rechtsbeziehungen zwischen Privatpersonen.
Sections
Die Rechtsfähigkeit des Menschen beginnt mit der Vollendung der Geburt.
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Dieser Paragraph legt fest, dass jeder Mensch ab dem Moment seiner Geburt rechtsfähig ist. Das bedeutet, er kann Träger von Rechten und Pflichten werden.
Die Volljährigkeit tritt mit der Vollendung des 18. Lebensjahres ein.
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Mit 18 Jahren wird man volljährig und damit voll geschäftsfähig. Man kann dann eigenständig Verträge abschließen und alle rechtlichen Handlungen vornehmen.
Geschäftsunfähig ist: 1. wer nicht das siebente Lebensjahr vollendet hat, 2. wer sich in einem die freie Willensbestimmung ausschließenden Zustand krankhafter Störung der Geistestätigkeit befindet, sofern nicht der Zustand seiner Natur nach ein vorübergehender ist.
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Kinder unter 7 Jahren und Personen mit schweren geistigen Störungen können keine rechtswirksamen Willenserklärungen abgeben.
Wer einem anderen die Schließung eines Vertrags anträgt, ist an den Antrag gebunden, es sei denn, dass er die Gebundenheit ausgeschlossen hat.
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Wenn Sie jemandem ein Angebot machen, sind Sie normalerweise daran gebunden, bis die andere Person ablehnt oder eine angemessene Zeit verstreicht.
Durch den Kaufvertrag wird der Verkäufer einer Sache verpflichtet, dem Käufer die Sache zu übergeben und das Eigentum an der Sache zu verschaffen. Der Verkäufer hat dem Käufer die Sache frei von Sach- und Rechtsmängeln zu verschaffen. Der Käufer wird verpflichtet, dem Verkäufer den vereinbarten Kaufpreis zu zahlen und die gekaufte Sache abzunehmen.
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Bei einem Kauf muss der Verkäufer die Ware übergeben und sicherstellen, dass sie dem Käufer rechtmäßig gehört. Die Ware darf keine Mängel haben. Der Käufer muss bezahlen und die Ware abnehmen.